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Kanzlei Kluge


Muster-Datenschutzerklärung

Das folgende Muster kann kostenlos übernommen werden, solange der Link am Ende als Quelle angegeben wird.

Hinweis:
Das folgende Muster erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität. Es ist als Orientierungs- und Formulierungshilfe zu verstehen und soll nur eine Anregung bieten. Vor einer Übernahme des unveränderten Inhalts muss der Verwender daher selbständig und eigenverantwortlich prüfen, ob der Text mit Gesetz und Rechtsprechung vereinbar ist und ob das Muster ggf. an die konkret zu regelnde Situation und/oder die Rechtsentwicklung angepasst werden muss.

Datenschutzerklärung

Wir erheben und verwenden Ihre personenbezogenen Daten ausschließlich im Rahmen der Bestimmungen des Datenschutzrechts der Bundesrepublik Deutschland. Im Folgenden unterrichten wir Sie über Art, Umfang und Zwecke der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten. Sie können diese Unterrichtung jederzeit auf unserer Webseite abrufen.

Datenübermittlung und -protokollierung zu systeminternen und statistischen Zwecken
Ihr Internet-Browser übermittelt beim Zugriff auf unsere Webseite aus technischen Gründen automatisch Daten an unseren Webserver. Es handelt sich dabei unter anderem um Datum und Uhrzeit des Zugriffs, URL der verweisenden Webseite, abgerufene Datei, Menge der gesendeten Daten, Browsertyp und -version, Betriebssystem sowie Ihre IP-Adresse. Diese Daten werden getrennt von anderen Daten, die Sie im Rahmen der Nutzung unseres Angebotes eingeben gespeichert. Eine Zuordnung dieser Daten zu einer bestimmten Person ist uns nicht möglich. Diese Daten werden zu statistischen Zwecken ausgewertet und im Anschluss gelöscht.

Bestandsdaten
Sofern zwischen Ihnen und uns ein Vertragsverhältnis begründet, inhaltlich ausgestaltet oder geändert werden soll, erheben und verwenden wir personenbezogene Daten von Ihnen, soweit dies zu diesen Zwecken erforderlich ist.
Auf Anordnung der zuständigen Stellen dürfen wir im Einzelfall Auskunft über diese Daten (Bestandsdaten) erteilen, soweit dies für Zwecke der Strafverfolgung, zur Gefahrenabwehr, zur Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben der Verfassungsschutzbehörden oder des Militärischen Abschirmdienstes oder zur Durchsetzung der Rechte am geistigen Eigentum erforderlich ist.

Nutzungsdaten
Wir erheben und verwenden personenbezogene Daten von Ihnen, soweit dies erforderlich ist, um die Inanspruchnahme unseres Internetangebotes zu ermöglichen oder abzurechnen (Nutzungsdaten). Dazu gehören insbesondere Merkmale zu Ihrer Identifikation und Angaben zu Beginn und Ende sowie des Umfangs der Nutzung unseres Angebotes.
Für Zwecke der Werbung, der Marktforschung und zur bedarfsgerechten Gestaltung unseres Internetangebotes dürfen wir bei Verwendung von Pseudonymen Nutzungsprofile erstellen. Sie haben das Recht, dieser Verwendung Ihrer Daten zu widersprechen. Die Nutzungsprofile dürfen wir nicht mit Daten über den Träger des Pseudonyms zusammenführen.
Auf Anordnung der zuständigen Stellen dürfen wir im Einzelfall Auskunft über diese Daten (Bestandsdaten) erteilen, soweit dies für Zwecke der Strafverfolgung, zur Gefahrenabwehr, zur Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben der Verfassungsschutzbehörden oder des Militärischen Abschirmdienstes oder zur Durchsetzung der Rechte am geistigen Eigentum erforderlich ist.

Cookies
Um den Funktionsumfang unseres Internetangebotes zu erweitern und die Nutzung für Sie komfortabler zu gestalten, verwenden wir so genannte „Cookies“. Mit Hilfe dieser „Cookies“ können bei dem Aufruf unserer Webseite Daten auf Ihrem Rechner gespeichert werden. Sie haben die Möglichkeit, das Abspeichern von Cookies auf Ihrem Rechner durch entsprechende Einstellungen in Ihrem Browser zu verhindern. Hierdurch könnten allerdings der Funktionsumfang unseres Angebotes eingeschränkt werden.

Auskunftsrecht
Als Nutzer unseres Internetangebotes haben Sie das Recht, von uns Auskunft über die zu Ihrer Person oder zu Ihrem Pseudonym gespeicherten Daten zu verlangen. Auf Ihr Verlangen kann die Auskunft auch elektronisch erteilt werden.



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Warum überhaupt eine Datenschutzerklärung?
Nach § 13 Abs. 1 Telemediengesetz (TMG) hat der Anbieter eines Teledienstes seine Nutzer zu Beginn des Nutzungsvorgangs über Art, Umfang und Zwecke der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten in allgemein verständlicher Form zu unterrichten. Der Inhalt der Unterrichtung muss dabei für den Nutzer jederzeit abrufbar sein. Ein Diensteanbieter im Sinne der genannten Vorschrift ist praktisch jeder Betreiber einer Internetseite. Zu der Unterrichtung ist jeder Diensteanbieter verpflichtet, der personenbezogene Daten erhebt oder verwendet. Was im einzelnen unter dem Begriff „personenbezogene Daten“ zu verstehen ist, ist nicht unumstritten. In jedem Fall dazu gehören Daten wie z.B. Name, E-Mail-Adresse, Anschrift, Telefonnummer usw. Wer auf seiner Webseite also solche Daten erhebt - etwa im Rahmen eines Registrierungsvorgangs oder beim Ausfüllen eines Kontaktformulars - hat die Pflicht zur Unterrichtung des Nutzers nach § 13 Abs. 1 TMG. Es wird aber auch die Auffassung vertreten, dass sogar die IP-Adresse eines Internetnutzers unter den Begriff der personenbezogenen Daten fällt. Bei dieser Interpretation wäre grundsätzlich jeder Webseitenbetreiber zur Unterrichtung nach § 13 Abs. 1 TMG verpflichtet, der mittels Logfiles die IP-Adressen seiner Besucher erfasst.

Allgemeiner Hinweis zur Verarbeitung personenbezogener Daten:
Ein Diensteanbieter darf gemäß § 12 Abs. 1 TMG personenbezogene Daten nur erheben und verwenden, wenn dies gesetzlich erlaubt ist oder der Nutzer seine Einwilligung erklärt hat.
Die Einwilligung durch den Nutzer kann auch elektronisch erklärt werden. Voraussetzung ist, dass
- der Nutzer seine Einwilligung bewusst und eindeutig erklärt hat,
- die Einwilligung protokolliert wird,
- der Nutzer den Inhalt der Einwilligung jederzeit abrufen kann und
- der Nutzer die Einwilligung jederzeit widerrufen kann.